Südumfahrung: Neue Einwände verzögern Verfahren

Adalbert Kühnle und Artur Rudolf übergeben Sandra Arnold vom Stadtbauamt die Sammeleinwendung. (Foto: li)

Markdorf / li Wer in Deutschland Straßen bauen will, braucht einen langen Atem. Vor allem dann, wenn eine Straße so umstritten ist wie die Südumfahrung Markdorf. Seit das Regierungspräsidium Tübingen das Planfeststellungsverfahren eingeleitet hat, sind mittlerweile mehr als zwei Jahre vergangen, mehr als 2000 Einwendungen galt es seitdem abzuarbeiten. Eigentlich hätte es im Juli dieses Jahres einen Erörterungstermin in Markdorf geben sollen, bei dem Vertreter des Regierungspräsidiums und des Landratsamtes Bodenseekreis erklärt hätten, welche Einwendungen und Anregungen im weiteren Planfeststellungsverfahren Berücksichtigung finden und welche aus welchen Gründen nicht. Nachdem neue Gutachten unter anderem neue Erkenntnisse über Lärmwerte und Verkehrsaufkommen ergeben haben und das Regierungspräsidium den entsprechend geänderten Planentwurf Ende Juni erneut öffentlich ausgelegt hat, ist dieser Termin allerdings wieder in weite Ferne gerückt. Auslöser waren vor allem einige Wohnhäuser in Stetten, die entgegen ursprünglicher Gutachten durch die Südumfahrung von einer höheren Lärmbelastung betroffen wären.

Gestern endete die Frist zur Abgabe von weiteren Einwendungen und Anregungen gegen den Planentwurf. Und erneut werden sich Mitarbeiter im Landratsamt und im Regierungspräsidium durch einen stattlichen Stapel kämpfen müssen. Vertreter der Bürgerinitiative Pro Kluftern gaben am Vormittag im Markdorfer Stadtbauamt eine 30-seitige Sammeleinwendung ab – unterschrieben von 190 Bürgern, die bei der ersten Sammeleinwendung mit 1111 Unterzeichnern aus Kluftern noch nicht dabei waren.

Inhaltlich geht’s unter anderem darum, dass aus der Sicht der Bürgerinitiative sowohl das Verkehrsgutachten als auch das Umweltgutachten fehlerhaft sind und eine Reihe von Formfehlern begangen worden seien. Die Klufterner Einwendungen aus dem ersten Beteiligungsverfahren bleiben darüber hinaus bestehen, da durch die geänderte Planung die Klufterner Probleme nicht gelöst würden, wie es in einer Mitteilung der Initiative heißt. Durch die Straße werde „die sehr gute Lebensqualität unserer drei Ortschaften“ und außerdem „einer der letzten intakten Grünbereich vom Gehrenberg zum Bodensee“ zerstört.

Wie viele neuerliche Einwendungen gegen die Südumfahrung in den vergangenen Wochen im Markdorfer Rathaus abgegeben worden sind, dazu wollte sich Stadtbauamtsleiter Thomas Kuntosch gestern nicht äußern. Eine weitere Sammeleinwendung liegt auf jeden Fall von der Interessengemeinschaft Verkehrsneuplanung Ittendorf vor. Direkt beim Regierungspräsidium in Tübingen sind bislang 42 neue private Einwendungsschreiben eingegangen. Jene, die in den Rathäusern in Markdorf, Friedrichshafen und Stetten abgegeben worden sind, kommen dann noch dazu. In Tübingen werden die Einwendungen nun zunächst gesammelt und dann dem Landratsamt übermittelt, wo sie geprüft werden. Zur zweiten Prüfung werden sie dann wieder zurück ans Regierungspräsidium geschickt. Wie lange es dauern wird, bis auch diese abgeschlossen ist und ein neuer Erörterungstermin anberaumt werden kann, steht in den Sternen. Eine Prognose wollte Oliver Knörr, Pressesprecher des Regierungspräsidiums, gestern gegenüber der Schwäbischen Zeitung nicht abgeben.

(Erschienen: 09.08.2011 18:40)